01.11.2018: Die Entgrenzung der Polizei – Kritik der Polizeigewalt

Polizeigewalt, was ist das eigentlich? Laut Hamburgs ehemaligem Erstem Oberbürgermeister Olaf Scholz vor allem „ein politischer Kampfbegriff“, denn „wer das Wort Polizeigewalt in den Mund nimmt, (…) der diskreditiert die Polizei als Ganzes“ (Scholz im Hamburger Abendblatt vom 18.7.2017). Von Polizeikritiker*innen hingegen wird Polizeigewalt meist als Ausnahme oder kurzfristige Abweichung von rechtsstaatlicher Normalität aufgefasst. Kritik an der Polizei wird demnach dann laut, wenn polizeiliches Handeln den Rahmen des Rechts überschreitet oder einer hinreichenden Rechtsgrundlage ganz ermangelt.

Wir wollen uns – ausgehend von Walter Benjamins „Kritik der Gewalt“ – die Frage stellen, ob Formen polizeilicher Gewalt nicht eher Ausdruck einer allgemeinen Verselbstständigung der Polizei sind. Wie eng ist die Bindung rechtlicher Zwecke und polizeilichem Handelns in der Praxis? Kann die Polizei der rechtsstaatlichen Idealvorstellung überhaupt gerecht werden, oder sieht sie sich darin strukturellen Widerständen ausgesetzt? Wo enden rechtlich eingeräumte Beurteilungs- und Handlungsspielräume, wo beginnt situative Souveränität, die über die juristische Vorstellung der bloßen Ermessensausübung weit hinausreicht?

mit Moritz Assall, Jurist und Kriminalsoziologe

ab 18:30 Uhr im Café Knallhart

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